15.11.2017: Land setzt Bundesteilhabegesetz konsequent um (dpa-Mitteilung)
Mehr Selbstbestimmung, mehr Teilhabe, mehr Mitsprache – Die Landesregierung verbessert mit der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes die Situation für über 80.000 Menschen mit Behinderungen in Baden-Württemberg.
„Mehr Selbstbestimmung, mehr Teilhabe, mehr Mitsprache – mit der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Baden-Württemberg verbessern wir die Situation für über 80.000 Menschen mit Behinderungen im Südwesten“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Anschluss an die Sitzung des Ministerrats. Das BTHG greife zentrale Aspekte der UN-Behindertenrechtskonvention auf, die auf Landesebene konsequent umgesetzt würden. „Diese Verbesserungen hat Baden-Württemberg – gemeinsam mit anderen Bundesländern – in harten Verhandlungen mit dem Bund erreicht“, unterstrich er. Unter anderem sei auch eine umfassende Evaluierung der finanziellen Auswirkungen der Neuregelungen in den Jahren 2017 bis 2021 vereinbart worden.
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